Mit einem Gespräch mit dem Eckernförder Bürgermeister Jörg Sibbel zur Situation der Stadt und ihre Probleme angesichts der schwierigen Finanzlage wird am Dienstag, dem 24.08.2010, meine Sommertour im Kreis Rendsburg-Eckernförde fortgesetzt.
Die Menschen in Pakistan leiden unter einer schrecklichen Flutkatastrophe, die zu einer der größten humanitären Katastrophen der jüngeren Geschichte geführt hat: Ein Fünftel des Landes steht unter Wasser, 20 Millionen Menschen sind obdachlos, ganze Dörfer sind verschwunden, die ersten Kinder sterben an Unterernährung.
Rund 100 Millionen Euro verlieren Fluggäste dadurch jährlich. Das muss sich ändern. Lesen Sie, was Ihnen im Einzelnen zusteht. Die Fluggesellschaften müssen Fluggäste über ihre Rechte informieren. Fluggäste müssen auch bei Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Für den Streitfall muss es eine Schlichtungsstelle für Fluggäste geben.
Man sollte annehmen, diese Erkenntnis ist mittlerweile Allgemeingut: Der Beinahe-Crash der Banken ist auf eine mangelnde Vorsorge gegen die Risiken, vor allem im Zuge hoch spekulativer Geschäfte, zurückzuführen. Beim G20-Gipfel in Pittsburgh im September 2009 wurde deshalb betont, die Banken müssten mit mehr echtem Eigenkapital sowie mit ausreichender Liquidität zum Erhalt der Zahlungsfähigkeit in Krisenzeiten ausgestattet werden.
Nachdem der »Spiegel« am Wochenende Details der Hartz-IV-Reform durchsickern ließ, ist die Debatte um Regelsätze wieder voll entbrannt. Die zuständige Bundesarbeitsministerin betonte am Montag, dass es »keinerlei Hinweise« auf eine deutliche Erhöhung des ALG II gebe.
Das Bundeskartellamt sprach sich dieser Tage dafür aus, die Kontrolle über die gesetzlichen Krankenkassen zu übernehmen. Würde diese Vorstellung Wirklichkeit, wäre ein weiterer Schritt zur Privatisierung der Kassen getan, glauben Kritiker.
180 km haben mein Team und ich auf unserer dreitägigen Fahrradtour zurückgelegt. Ziel der Tour war es, vor Ort einen Einblick über den Entwicklungsstand des Seenlandes zu gewinnen. Zahlreiche Gespräche mit Unternehmerinnen und Unternehmern, Repräsentanten der Bergbaugesellschaft LMBV, der Internationalen Bauausstellung IBA und aus dem Tourismusbereich sowie mit weiteren Expertinnen und Experten vor Ort standen daher auf dem Programm.
Das Vertrauen in die Politik schwindet, während das Selbstvertrauen der Bundesbürger wächst. Aktuellen Umfragen zufolge wünscht sich die Mehrheit der Deutschen größere Mitwirkungsrechte. Doch bislang sind Volksentscheide nur auf Länderebene möglich.
Das Bundesverwaltungsgericht lässt dem Verfassungsschutz nahezu freie Hand bei der Beobachtung der LINKEN
Am 22. Juli durfte ich zusammen mit dem Friedensaktivisten und Buchautor Reuven Moskovitz aus Israel in Bad Tölz die Veranstaltung »Palästina und Israel - Der lange Weg zum Frieden« bestreiten. Ich berichtete über die Vorfälle im Mai dieses Jahres. Friedensaktivistinnen und -aktivisten aus aller Welt hatten mit dem Schiffskonvoi »Free Gaza«, bestehend aus 8 Schiffen, Hilfsgüter nach Gaza transportieren und auf die Unrechtmäßigkeit der Blockade aufmerksam machen wollen.