Am 10. Mai 1933 war der Bebelplatz Hauptschauplatz der durch die Deutsche Studentenschaft geplanten und durchgeführten Bücherverbrennung. In Erinnerung daran veranstaltet DIE LINKE seit Jahren das "Lesen gegen das Vergessen".
Innerhalb der Veranstaltungsreihe „Kultur neu denken“ hatte Luc Jochimsen, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den europäischen Filmemacher Costa-Gavras für den 4. Mai 2011 ins Berliner Kino Babylon eingeladen. Der 78jährige Regisseur brachte zur Diskussion um Macht – Flüchtlinge – Freiheit seinen Kinostreifen „Eden is West“ mit. Erstmals bei der Berlinale 2009 uraufgeführt, wurde Gavras Filmgeschichte über Zuwanderung seitdem in keinem deutschen Kino gezeigt. Es geht um Zuwanderung, um die Odyssee des illegalen Einwanderers Elias und darum, wie wir in Europa mit Menschen aus der Fremde umgehen. Gisela Zimmer sprach mit dem griechisch-französischen Regisseur Costa-Gavras.
Vor drei Jahren fängt Silvia Kumor bei Weser Feinkost im niedersächsischen Syke an. „Ich hatte vom Amt für Arbeit die Zuweisung in eine Leiharbeitsfirma bekommen“, sagt die gelernte Köchin. Als Leiharbeiterin beginnt sie mit 7,21 Euro pro Stunde – rund 40 Prozent weniger als ihre festangestellten Kolleginnen und Kollegen. „Ich fühlte mich als Mensch 2. Klasse“, sagt sie. „Aber ich wollte nicht wieder in Hartz IV fallen.“
Die Proteste in Libyen haben sich zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet, in den jetzt auch NATO und EU mit Waffengewalt eingreifen. Die Bundesregierung hatte – nicht zuletzt auch wegen der zwei bevorstehenden Landtagswahlen – zunächst einen zurückhaltenden Kurs gefahren, schwenkt jetzt aber ein und will Deutschland an dem Militäreinsätzen beteiligen. Jan van Aken, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, stellen im Interview der Woche klar, welche Kritik DIE LINKE an der Kriegspolitik der Regierung hat. Wolfgang Gehrcke hat Jan van Aken vergangene Woche als Arbeitskreisleiter Internationale Politik abgelöst und setzt mit dem Schwerpunkt auf Friedenspolitik die Leitlinien linker Außenpolitik fort.
»Wir wollen keine Kampfeinsätze mit deutschen Soldaten in Libyen unterstützen. Aber es geht auch natürlich darum, dass die Folgen dieses Krieges für die zivile Bevölkerung, für die Menschen gelindert werden müssen.« Außenminister Westerwelle (FDP) eiert herum, dabei hat Deutschland der EU bereits die Bereitschaft zum Einsatz deutscher Soldaten mitgeteilt.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Die 5. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ am 4. April 2011 hatte sich zum Ziel genommen, ihren Gegenstand auf ein solides begrifflich-historisches Fundament zu bringen. Ulrich Brand, sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission, und Professor für Internationale Politik mit den Schwerpunkten Umwelt- und Ressourcenpolitik an der Universität Wien, schaut mit einem kritischen Blick zurück auf eine spannende Sitzung.
Koalition kippte Zugangserschwerungsgesetz zur Internetsperre
Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Abschaffung aller Studiengebühren. Der Bund kann handeln, auch wenn Studiengebühren in Landesgesetzen geregelt werden, und zwar über das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Ein Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE sieht vor, dass Studiengebühren, solange sie noch nicht abgeschafft sind, im BAföG berücksichtigt werden.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: