Nachrichten

Der Bundestag wird sich in Sondersitzung am 8. September mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Laura W. wollte sich einen Wunsch erfüllen: eine E-Gitarre. 334,30 Euro vom in Ferienjobs erarbeiteten Geld musste ihre Mutter an den Staat zurückzahlen: Ihr Gehalt reicht nicht aus. Die Familie muss mit Hartz IV aufstocken. Jugendliche aus Hartz-IV-Familien dürfen nur 100 Euro selbsterarbeitetes Geld behalten. Bei »Hart aber fair« waren VertreterInnen aller Fraktionen entsetzt. Gregor Gysi versprach einen Antrag noch in dieser Legislatur.

Gregor Gysi im Gespräch mit Jacqueline Boysen im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Themen sind die Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, 60 Jahre Grundgesetz und 20 Jahre Mauerfall, Demokratie und Kapitalismus, das Wahlprogramm der LINKEN, Steuergerechtigkeit und das Verhältnis zur SPD.

Am 30. Juni lenkten endlich auch die Fraktionen von SPD und CDU/CSU ein und signalisierten, von der NS-Militärjustiz verurteilte Kriegsverräter doch noch in dieser Legislatur rehabilitieren zu wollen.

Am 5. Juli 2009 ist es genau zehn Jahre her, dass der Bundestag von Bonn nach Berlin umgezogen ist. Nun wird es höchste Zeit, dass auch die Bundesregierung nachzieht. Dies unterstrichen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Gesine Lötzsch, und die Haushaltsausschussmitglieder, Dr. Dietmar Bartsch und Roland Claus, auf einer Pressekonferenz am 1. Juli.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Großer Andrang bei der Krisengipfel-Konferenz „Schutzschirm für Menschen - Kampf um jeden Arbeitsplatz“ der Fraktion DIE LINKE in Zwickau

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Die Fraktion DIE LINKE will mit ihrem Steuerkonzept untere und mittlere Einkommen entlasten und endlich bei Vermögenden und Konzernen abkassieren: Insgesamt könnte der Staat so jährlich 137 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen.

Am Dienstag waren die Rock-Legende Veronika Fischer und Bodo Ramelow zu Gast bei Moderator Roland Claus bei einem Ost-Termin im Hofgut Gera. Vor vollem Saal diskutierten sie über Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Ost- und Westdeutschland. Es ging aber nicht nur um aktuelle Themen wie die Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise in Ost und West. Viele Fragen hatte das Publikum auch zum Leben von Veronika Fischer und Bodo Ramelow vor der Einheit und in der turbulenten Wende-Zeit.