Nachrichten

Der in der Wirtschaftskrise gestoppte Verkauf von Anteilen an den Verkehrssparten der Bahn (ohne das Schienennetz) soll bei lohnendem Ertrag, also nach Ende der Wirtschaftskrise, erfolgen.

Angela Merkel fehlten bei der Wahl zur Kanzlerin 10 Stimmen der eigenen Fraktion. Dennoch sind alle Abgeordneten der Union aufgestanden und haben ihr applaudiert. Ulrich Maurer hält fest: »Das lehrt uns doch was über Mut und Moral in den Reihen der CDU/CSU.« Die Regierung startet schwach mit einem Koalitionsvertrag, in dem jede Menge Sozialabbau versteckt ist. Ländern und Gemeinden wird finanzpolitisch der Hals zugeschnürt.

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.

Gregor Gysi unterhielt sich mit Bild am Sonntag über den künftigen Fraktionsvorstand, politische wie private Ost-West-Kombinationen, sein Verhältnis zum Mauerfall und zur SPD.

Interview mit Gregor Gysi in Neues Deutschland zur Position der Linken zum EU-Vertrag von Lissabon: »Das Positive daran nutzen«

Gregor Gysi im Gespräch: Der Bundestagsfraktionschef äußert sich über den Wandel der Linken von einer „Art komischer westpolnischer Partei“ zu einem „wichtigen Korrekturfaktor“ der Sozialdemokraten, über Grüne, die täglich konservativer werden - und die angebliche antitotalitäre Läuterung der Genossen zwanzig Jahre nach dem Mauerfall.

35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.

Es konnte nicht ausbleiben, dass die Frage auch von Franz Müntefering Besitz ergreift: Es muss Ursachen geben für die Wahlniederlage der SPD! Viel weiter ist er allerdings noch nicht gekommen. Denn den, der ihm eingefallen ist bei der Fehlersuche, konnte er schon vorher nicht leiden. Oskar Lafontaine sei der Schuldige am Niedergang der Partei, meint Müntefering und unterstellt ihm dabei niedere persönliche Motive.

35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.

35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.