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Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

Jan Korte schlägt Bundeskanzlerin Merkel in einem Brief ein Bonus-Programm vor für Freizeitaktivitäten für junge Menschen - in Form von Freifahrten mit der Deutschen Bahn, Preisnachlässe für Tickets für Festivals und Konzerte, Jugendherbergen, Sportveranstaltungen, Vereinsmitgliedschaften, öffentliche Schwimmbäder und viele andere Aktivitäten und Events. "Die junge Generation hat sich in der Pandemie aus Solidarität mit den Alten zurückgenommen. Danken Sie es ihr mit etwas Handfestem, Frau Merkel", appelliert Korte.

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Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen.

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Archiv Linksfraktion - Matthias W. Birkwald,

Um die gesetzliche Rente zu stärken, will die Fraktion DIE LINKE mehr Menschen einbeziehen, die in die Rentenversicherung einzahlen. In einem ersten Schritt sollen das Bundestagsabgeordnete sein – eine besonders privilegierte Gruppe, die für eine durchaus üppige Altersversorgung derzeit überhaupt keine Beiträge zahlt, gleichzeitig aber über Rentenkürzungen für Millionen Menschen entscheidet. Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt im Interview, weshalb unser Antrag (PDF) diese Woche ein wichtiger Schritt ist und welche weiteren noch folgen werden.

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Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl, Jutta Krellmann, Jessica Tatti, Sabine Zimmermann,

Unsere Arbeitswelt ändert sich gerade grundlegend und braucht mutige Antworten auf die Frage, die wir künftig leben und arbeiten wollen. Die Transformation der Arbeit wird durch die Digitalisierung noch verstärkt und hat in der Corona-Pandemie den Turbo eingelegt. Es zeigt sich immer deutlicher, dass neue Arbeitsformen wie Plattformarbeit sich ausbreiten, sehr viele Beschäftigte neue Kenntnisse und Fähigkeiten in ihren Jobs benötigen und manche Berufsfelder in zehn Jahren auch nicht mehr existieren wird. Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb in dieser Wahlperiode in zahlreichen parlamentarischen Initiativen Antworten formuliert auf die zentralen Fragen an die Zukunft der Arbeit.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Linken-Außenpolitiker Gysi fordert die Regierung auf, in Israel zu vermitteln und dabei auch Verhandlungen mit der gemäßigteren palästinensischen Fatah zu führen. Antisemitische Proteste verurteilt er scharf. Interview: Timo Lehmann

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Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

Das Bundesverfassungsgericht hat Klimaschutz zum einklagbaren Grundrecht erklärt. Der Staat hat sicherzustellen, dass unser Planet auch für nachfolgende Generationen bewohnbar bleibt. Die Regierung muss deswegen nachsitzen und das Klimaschutzgesetz nachbessern. Das sei auch gut so, sagt Susanne Ferschl, denn Klimaschutz sei nicht verhandelbar, dürfe jedoch nicht gegen die berechtigten Interessen der Beschäftigten ausgespielt werden. Es brauche auch in diesem Bereich zwingende Mitbestimmung der Belegschaften und ihrer Betriebsräte.

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Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

Auch in Corona-Zeiten ist die historische Erinnerung wichtig - wenn nicht sogar wichtiger denn je. Und heute, am 76. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von den Nazis erst recht.

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Archiv Linksfraktion - Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Jan Korte, Achim Kessler,

Der Bundestag befasst sich erneut mit dem Antrag der Linksfraktion »Patente für Impfstoffe freigeben – Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen« [Drs. 19/25787, PDF]. Der Antrag zielt darauf ab, die Produktionskapazitäten für Impfstoffe gegen Covid-19 zu erhöhen. Patentinhaber und Hersteller sollen zur Vergabe von Lizenzen und zum Transfer des technologischen Know-hows zu veranlasst werden. Hierzu sollten alle gesetzlichen Möglichkeiten ausgeschöpft und zugleich der Zugang zu den hierfür benötigten biologischen Ressourcen sichergestellt werden.

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Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Steuerskandale verhindern, Mitbestimmung stärken, Vermögensabgabe, Arbeitsschutz und Absicherung, Impfstoffe und die Freigabe deren Patente, Schutz vor Kreditwucher, Artenschutz, Agrarmarkt, Pressefreiheit, Bauland und soziale Stadt sowie zu Bildungsgerechtigkeit.

Die Fraktion DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde beantragt zum Thema "Entlassung von systemrelevanten Beschäftigten beim Klinik-Konzern Sana in der Pandemie - trotz Millionengewinn".

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Archiv Linksfraktion - Dietmar Bartsch,

Die Linksfraktion hat mit dem DIW ein Konzept für eine Vermögensabgabe entwickelt, die lediglich 0,7 Prozent der Bevölkerung trifft und dem Bund Einnahmen von ca. 310 Milliarden Euro bringt. Am Donnerstag berät der Bundestag über den Antrag [PDF].

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