Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim Ökodesign geht es nicht um Wärmepumpen in Vollholzoptik; es geht auch nicht um Chamäleon-Beschichtungen für Windräder, die sie optisch verschwinden lassen. Es geht um die umwelt- und ressourcenschonende Entwicklung und Produktion jedweder Produkte und deren lange Lebensdauer, und das ist auch dringend notwendig.
(Beifall bei der Linken)
Die Ökodesign-Verordnung der Europäischen Union ermöglicht es, hierfür Anforderungen festzulegen, die von allen Herstellern erfüllt werden müssen. Sie regelt diese Anforderungen nicht selbst, sondern schafft den Rechtsrahmen. Das macht die Lektüre des Gesetzentwurfs besonders dröge. Die Bedeutung ist aber dennoch außerordentlich hoch.
Bisher ist die Festlegung vor allem für Produkte geschehen, die Energie verbrauchen, also Computer, Fernsehgeräte und Waschmaschinen, über die hier schon geredet wurde. Mindestanforderungen an einen effizienten Energieverbrauch und einen geringeren Verbrauch von Rohstoffen wurden festgelegt.
Der Haken an der Sache: Der Fortschritt ist eine Schnecke. Auch nach 20 Jahren werden nur 40 Prozent dieser Elektrogeräte in irgendeiner Form wiederverwertet. Sind Geräte defekt, werden fast alle einfach durch neue ersetzt und nur jedes fünfte repariert. Täglich entstehen dadurch Berge von schwer recycelbarem Elektroschrott. Das muss beendet werden.
(Beifall bei der Linken)
Immerhin will die EU-Kommission bis 2030 solche Produktverordnungen nun auch auf Textilien, Eisen und Stahl sowie Möbel ausweiten. Besonders ineffiziente Produkte sollen schrittweise vom EU-Binnenmarkt ausgeschlossen werden, und es soll konkrete Anforderungen zum Wasserverbrauch, dem Einsatz wiederverwerteter Stoffe oder dem ökologischen Fußabdruck geben. Der Anreiz, Produkte so zu konstruieren, dass sie möglichst regelmäßig ersetzt werden müssen, soll beschränkt werden. Das ist gut und richtig.
Die große Herausforderung für die Zukunft ist aber: Wir dürfen nicht bloß Mindestanforderungen festlegen. Vorgaben müssen in die Zukunft wirken und zum Beispiel einen stetig sinkenden Energieverbrauch oder einen stufenweise wachsenden Recyclinganteil einfordern. Das Ziel muss eine echte Kreislaufwirtschaft sein. Endliche Rohstoffe, nicht erneuerbare Rohstoffe müssen in geschlossenen Stoffkreisläufen so eingesetzt werden, dass sie auf Dauer zur Verfügung stehen. Und dafür brauchen wir deutlich mehr Tempo.
(Beifall bei der Linken)
