Reden unserer Abgeordneten

Frau Präsidentin! Stellen Sie sich mal vor, Sie bewerben sich auf eine Stelle in einem jungen, dynamischen Team, sind hervorragend qualifiziert, werden aber mit 42 Jahren nicht mal zum Gespräch eingeladen, oder Sie versuchen, eine Wohnung für Ihre Familie zu finden, Ihr Nachname reicht aber aus, um aussortiert zu werden, oder Sie arbeiten als Frau erfolgreich in Ihrem Beruf und stellen fest, dass Ihr männlicher Kollege seit Jahren für die gleiche Tätigkeit mehr verdient. Diese Fälle habe ich mir…

10.06.2026 - Die Bahn fährt nicht, weil die Bahn woke ist? Gründe für Verspätungen & Unzuverlässigkeit der DB: Teilprivatisierung, Stilllegung von Strecken oder fehlende Investitionen, nicht Pride-Flags an ICEs!

07.05.2026 - Die AfD will Familien auf Vater-Mutter-Kind reduzieren. Wir sagen: Familie ist, wer Verantwortung füreinander übernimmt - bürgerlich, alleinerziehend oder queer.

23.04.2026 - Die AfD nutzt ein Missgeschick in einem Schulworkshop, um NGOs und queere Themen zu diffamieren, statt über Bildung, marode Schulgebäude, rechte Gewalt und soziale Krisen zu diskutieren. Peinlich!

26.03.2026 - Die AfD stellt die Rechte von Frauen und queeren Personen weltweit infrage. Damit will sie keine Probleme lösen, sondern einen Skandal produzieren, wo keiner ist. Aber: Wir lassen uns von ihr nicht vorschreiben, wie wir zu leben haben!

05.03.2026 - Der Epstein-Skandal zeigt: Superreiche missbrauchen ihre Macht, gefährden Demokratie und Menschenrechte. Die AfD denkt nicht an die Opfer, sondern klüngelt mit Eliten und ist Teil des Problems.

Frau Ministerin, Themen Demokratieförderung und Aktionsplan „Queer leben“. Sie erklären den Aktionsplan „Queer leben“ für beendet und sagen, man müsse sich damit eben abfinden. Ihre Aussage hat zu viel Unmut in der queeren Community geführt. Frau Ministerin, ich kann Ihnen mitteilen: Wir als Community werden uns damit nicht abfinden; darauf können Sie sich verlassen.

(Beifall bei der Linken sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Im Koalitionsvertrag steht: „Wir verpflichten uns…

28.1.2026 - Queere Menschen wurden im Nationalsozialismus verfolgt, gefoltert und ermordet. Erst 2023 erkannte der Bundestag ihr Leid offiziell an - viel zu spät. Gedenken heißt handeln: Stärken wir die Communities heute!

4.12.2025 - Nachdem vulgäre Gedichte aus der Jugend des Kulturstaatsministers bekannt wurden, stellt sich die Frage, wie eine Person mit derart menschenfeindlichen Gedanken dieses Amt innehaben kann.

12.11.2025 - Queere Menschen in Deutschland fühlen sich unsicher: Rechtsextreme Angriffe auf Pride-Demos, zunehmende queerfeindliche Gewalt und politische Untätigkeit gefährden ihre Freiheit. Wir fordern konkrete Unterstützung von queerpolitischen Initiativen!