Foto: picture alliance/Flashpic/Jens Krick07.07.2023 - Ates Gürpınar: Aufgrund gestiegener Preise, gestiegener Personal- und Energiekosten droht ein Kliniksterben, wie es diese Gesellschaft noch nicht gesehen hat. DIE LINKE legt daher einen Antrag vor, der ein Krankenhausschließungen aus wirtschaftlichen Gründen verhindert und damit die gesundheitliche Grundversorgung der Gesellschaft garantiert.
06.07.2023 - Christian Görke: Das Kaputtsparen der Wirtschaft hat Verantwortliche: Die Union hat die Weichen gestellt, auf denen die Ampel jetzt weiterfährt - keine Steuererhöhungen für Reiche und Sparpolitik durch die Schuldenbremse. Beides fatal für die Menschen, das Klima und die Wirtschaft.
06.07.2023 - Gökay Akbulut: Egal was in dieser Welt passiert, für die AfD ist die Migration der Grund allen Übels. Ihr Geschäftsmodell beruht auf Hass und Hetze gegen Minderheiten. Dass eine solche Partei aktuell in Umfragen Rekordergebnisse einfährt, ist für unsere Demokratie mehr als nur beunruhigend!
06.07.2023 - Pascal Meiser: Wo einige wenige Konzerne das Geschäft kontrollieren, geht das zu Lasten kleiner Unternehmen und der Verbraucher. So wie im Lebensmitteleinzelhandel oder in der digitalen Welt. Höchste Zeit deshalb, das Wettbewerbsrecht zu schärfen und die Macht marktbeherrschender Konzerne zu brechen.
05.07.2023 - Christian Görke: Wir wollen den Warburg-Skandal rund um Olaf Scholz und den Warburg-Chef Christian Olearius endlich im Untersuchungsauschuss aufklären. FDP, Grüne und die SPD verhindern das aber nach allen Regeln der Kunst!
05.07.2023 - Nicole Gohlke: Ob Klimawandel oder Geschlechterforschung: Für die AfD ist all das ideologische Agenda-Wissenschaft, was sie politisch ablehnt und bekämpft. Worum es der AfD also wirklich geht, ist selbst und anstelle von Wissenschaft zu entscheiden, was zu Wissenschaft zählen soll und was nicht. Und dieser AfD-Agenda treten wir entschieden entgegen.
Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Helsinki führte zu mehr Sicherheit und Stabilität in Europa, eine Sternstunde. Die OSZE muss ein wichtiger Friedensfaktor bleiben. Willy Brandt sagte einmal, dass man Frieden mit seinen Gegnern, nicht mit seinen Freunden schließen muss.
23.06.2023 - Gökay Akbulut: Die Erwerbseinwanderung muss erleichtert werden. Die aktuelle Novelle des Fachkräfteeinwanderungsgesetztes orientiert sich aber einseitig an Interessen der Wirtschaft. Wir Linke wollen, dass die Interessen der Betroffenen und ihrer Familien im Vordergrund stehen!
23.06.2023 - Janine Wissler: Statt profitgieriger Großbanken brauchen wir Sparkassen, die auf das Gemeinwohl und das Regionalitätsprinzip verpflichtet sind.
23.06.2023 - Altes Gürpinar: Lieferengpässe bei rund 500 Medikamenten und die Ampel tut nur so, als würde sie handeln. Die Bundesregierung benennt das Problem, traut sich aber nicht, es zu lösen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass nicht länger die Gewinnmargen der Pharmaindustrie unsere Arzneimittelversorgung bestimmen, sondern dass alle Menschen gut und zielgerichtet versorgt werden können.