6.11.2025 - Vegane Alternativen sind der richtige Schritt zu Nachhaltigkeit und Fairness. Wer sie blockiert, schützt Konzerne und nicht Verbraucher:innen. Zeit für Ehrlichkeit statt absurder Fleischpolitik.
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6.11.2025 - Mit Krypto-Währungen werden massiv Steuern hinterzogen. Das wird endlich etwas erschwert. Jetzt müssen auch die ungerechten Steuerprivilegien für die Krypto-Bros fallen.
6.11.2025 - Die Union hatte ein Jahr Zeit und legt jetzt denselben „Ampelmurks“ vor, den sie letztes Jahr kritisiert hat. Kritische Infrastruktur braucht klare, verbindliche Standards – nicht nur heiße Luft.
6.11.2025 - Die Verzögerungen beim KRITIS-Dachgesetz werden durch mehr Bürokratie nicht überwunden. Der jetzige Zeitplan lädt dazu ein, Schutzlücken für Sabotage auszunutzen.
6.11.2025 - Frauen sind in Konflikten wie in Syrien, Sudan, Israel und Palästina massiver Gewalt ausgesetzt. Unterdessen stärkt die Bundesregierung durch Waffenlieferungen die Verantwortlichen dafür. Auch in Deutschland wurden seit Jahresbeginn 73 Frauen ermordet. Wir brauchen dringend eine Politik, die Frauen schützt und stärkt!
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor 25 Jahren wurde die Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ verabschiedet, und endlich gab es einen völkerrechtlich bindenden Beschluss, der dafür sorgen soll, dass Frauen geschützt werden, gleichberechtigt an Prävention, Schlichtung und Wiederaufbau teilhaben können. Das ist kein Selbstzweck; denn Friedensabkommen sind deutlich stabiler, wenn Frauen an den Verhandlungen beteiligt sind.
Die Resolution ist ein Meilenstein,…
6.11.2025 - Ein Gesetz, das nach Fortschritt aussieht, aber kaum trägt: Die Reform der Pflegebefugnisse bleibt Symbolpolitik. Wer die Pflege stärken will, muss Vertrauen schenken – sie ist längst verdient.
6.11.2025 - Warken versprach: keine höheren Beiträge. Doch 73 Millionen Menschen zahlen mehr – und Kliniken verlieren trotzdem Milliarden. Gebrochene Versprechen kosten Versorgung.
6.11.2025 - Wer ins selbe Horn bläst wie Trump und die AfD, stärkt Autokratien und schafft keine Sicherheit.
5.11.2025 - Während Konzerne wie Wintershall in Argentinien ganze Regionen durch Fracking zerstören, verlieren Menschen weltweit ihr Land, ihr Wasser, ihr Leben. Die Linke fordert: Schluss mit Greenwashing und neokolonialer Ausbeutung - Klimagerechtigkeit jetzt.