Ein von namhaften SPD-Politikern veröffentlichtes Grundsatzpapier, welches eine Kehrtwende in der Außenpolitik und Abkehr von der Aufrüstungspolitik fordert, sorgt derzeit für Wirbel. Nun bietet Sören Pellmann der SPD einen Dialog zur Außenpolitik an.
Weiterlesen
Heidi Reichinnek ist der Star der Linken - ihr hat die Partei ihre Auferstehung zu verdanken. Geboren im Land der Frühaufsteher, ist sie eher ein Brunch-Typ. Für unsere Reihe „Zu Tisch mit...“ redet sie in ihrem Osnabrücker Stammcafé über Heimat, Herausforderungen und wie es gelingen kann, gegen die AfD anzugehen.
Mit der Ausgliederung von über 3000 Beschäftigten in Reinigung, Küche, Sterilisation, Krankentransport, Sicherheit, Logistik, Handwerk und Gebäudemanagement (Charité Facility Management (CFM)) aus der Charité erhalten diese ca. 20 % weniger Lohn als ihre Kolleg:innen an der Charité – teilweise über 800 Euro weniger pro Monat für die gleiche Arbeit! Diese Kolleg:innen bilden das Rückgrad der Charité, denn ohne sie ist ein Krankenhausbetrieb an der Charité nicht möglich.
Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter dramatisch – auf mittlerweile nur noch rund 1,05 Millionen im Jahr 2024. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Caren Lay hervor.
Caren Lay und Lorenz Gösta Beutin wurden als Vorschläge der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Vorsitzenden der Ausschüsse für Wohnen, Stadtplanung, Bauwesen und Kommunen; sowie Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit gewählt. Wir gratulieren herzlich zur Wahl als Ausschussvorsitzende.
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat angekündigt, sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten auf jeweils fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu stellen.
Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hat aufgedeckt, dass die Anzahl politisch motivierter Straftaten gegen Flüchtlingsheime auf dem höchsten Stand seit 2017 angestiegen ist.
Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hat aufgedeckt, dass Russen, die in Deutschland Schutz vor Militärdienst suchen, kaum Asyl erhalten.
Zur ersten richtigen Sitzung des neu gewählten 21. Deutschen Bundestages stellt die frisch vereidigte Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) ihr Programm für die kommenden 4 Jahre vor. Die Linke im Bundestag hatte die passende Antwort parat.
Auf dem Bundestagsparteitag der Linken in Chemnitz stellten die Fraktionsvorsitzenden Heidi Reichinnek und Sören Pellmann die Arbeit der Bundestagsfraktion vor – kämpferisch, klar und sozial. Beide betonten: DIE LINKE ist die Stimme für soziale Gerechtigkeit, gegen Armut und für eine menschenwürdige Wohnungspolitik.