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Nachrichten

Am 8. März, dem internationalen Frauen*kampftag, erinnern wir uns nicht nur an die Errungenschaften der Frauenbewegung, sondern stellen uns auch den Herausforderungen, die noch vor uns liegen. In einer Welt, in der patriarchale Strukturen, Diskriminierung und Ausbeutung dominieren, bleibt der Einsatz für die Rechte von Frauen* unverzichtbar.

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Anke Domscheit-Berg,

Zum vierten Mal seit 2021 erfragte Die Linke im Bundestag die Bundesregierung zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT und nimmt eine Gesamtbewertung für die ablaufende Legislatur vor.

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Christian Görke,

Warum Die Linke im Bundestag den demokratischen Parteien ein Angebot zur Zusammenarbeit in dieser Frage macht, von dem alle profitieren.

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Heidi Reichinnek,

Eine Anfrage deckt auf: Die Ampelkoalition hat in ihrer Regierungszeit bei zahlreichen Personalentscheidungen Sonderregeln genutzt – auf Kosten von Transparenz und fairen Verfahren.

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Sören Pellmann, Heidi Reichinnek,

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

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Heidi Reichinnek, Ina Latendorf,

Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag, und Ina Latendorf, ernährungspolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, haben einen Offenen Brief an den Bürgerrat "Ernährung im Wandel" geschrieben.

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Christian Görke,

Christian Görke fordert die demokratischen Fraktionen auf, noch vor der Neuwahl wichtige Gesetze im Bundestag zu beschließen. Dazu zählt die Einführung eines Industriestrompreises, ein Gesetz gegen Mietwucher und die Neuregelung des Abtreibungsrechts.

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Petra Pau,

Heute leitet Petra Pau zum letzten Mal eine Bundestagssitzung. Wir danken ihr für ihr Engagement

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Heidi Reichinnek, Sören Pellmann,

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Auschwitz ist bis heute das zentrale Symbol für den Holocaust. Alleine hier ermordeten die Nationalsozialisten über eine Million Jüdinnen und Juden – bürokratisch geplant und industriell durchgeführt. Wir gedenken heute der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen.

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Victor Perli,

Den Preissteigerungen vor allem bei Energie und Lebensmitteln in den letzten Jahren stehen hohe Gewinne der Konzerne gegenüber. Von anfangs erwarteten 23,5 Mrd. Einnahmen durch eine Übergewinnsteuer wurden von der Ampel nur 521 Mio. tatsächlich kassiert. Nun deckt eine Anfrage der Linken auf, dass das Bundeskartellamt im Verantwortungsbereich von Robert Habeck noch gar keinen Gebrauch von den erweiterten Befugnissen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen gemacht hat und viele problematische Branchen nicht kontrolliert.

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