"Die massive Strompreiserhöhung zum Jahreswechsel ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung. Es fehlt jeglicher politischer Wille, die Energiewende sozial ausgewogen zu gestalten", erklärt Caren Lay zu Strompreiserhöhungen von durchschnittlich 12 Prozent zum 1. Januar 2013:
Vor einigen Jahren, so hat es mir ein glaubwürdiger Zeuge berichtet, unterschrieb der Rektor der Leipziger Universität die Promotionsurkunde für seinen Hund. Listige Mitarbeiter hatten das Dokument in eine der vielen dicken Unterschriftenmappen geschmuggelt, die ihr Chef täglich durchgehen musste, und sich diebisch über den gelungenen Coup gefreut. Das Ganze wurde bei der nächsten Gelegenheit zum großen Gaudi aller Anwesenden enthüllt – auch zur Freude des Betroffenen, der für einen Spaß zu haben war.
Die Bundesregierung hat die Hartz IV-Regelsätze neu berechnet. Weihnachtsbäume, Christsterne und Glühwein gehören fortan nicht mehr zu Grundbedarf. DIE LINKE fordert einen Regelsatz in Höhe von 500 Euro und die Teilhabe für alle zu gewährleisten. Aus diesem Grunde haben 40 Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE zusammen 4.000 Euro gespendet und am 21. Dezember in Osnabrück, Salzgitter und Wilhelmshaven Weihnachtsbäume verteilt.
Armut ist politisch gewollt – diese Ansicht vertrat die Nationale Armutskonferenz (NAK) bei der Vorstellung ihres Gegenentwurfs zum offiziellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. DIE LINKE unterstützt die Forderungen der NAK nach höheren Hartz IV-Regelsätzen und gesetzlichen Mindestlöhnen. "Wer Armut bekämpfen will, muss auch umverteilen wollen", fordert Katja Kipping.
Das Thema Bildung könnte die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar entscheiden. Das Land lässt seine Studierenden mit kräftigen Gebühren zur Ader. Agnes Alpers und Nicole Gohlke geben im Interview der Woche Auskunft über die soziale Lage von Lernenden, die abschreckende Wirkung von Studiengebühren und demotivierende Vergütungen während der Ausbildung. Beide fordern das Recht auf Bildung und Ausbildung ein. "Dafür ist eine starke LINKE, auch im Niedersächsischen Landtag, unerlässlich", so Alpers.
Wolfgang Schäuble vor dem NSU-Ausschuss
Mehr als zwei Milliarden Euro, die eigentlich für Langzeitarbeitslose gedacht waren, bleiben in diesem Jahr wohl ungenutzt und fließen so zurück in den Bundeshaushalt. Nicht nur die LINKE fordert nun, die Gelder ins neue Jahr zu übertragen.
Sie ist gebürtige Peruanerin, Ärztin und hat vor zehn Jahren eine Obdachlosenhilfe in Berlin gegründet: Jenny de la Torre. Gesine Lötzsch und Dagmar Enkelmann besuchten die engagierte Ärztin, übergaben Weihnachtsspenden und ließen sich die Situation schildern.
Der Bundestag hat am Mittwoch die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen erlaubt.
G.A. Mierend über die geplante Wiederaufbereitungsanlage von dem Gerd seiner SPD ihrem Peer