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Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Caren Lay erklärt, warum sie ein Fan der Industriekultur ist.

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Deutschland in den letzten zehn Jahren dramatisch gesunken. Das belegt eine Antwort des Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke (FDP), auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Caren Lay vom 31. Juli 2012. Demnach gibt es im Vergleich zum Jahr 2002 heutzutage circa 800.000 Sozialwohnungen weniger.

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Archiv Linksfraktion -

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Führungsspitze der Bundespolizei ausgetauscht. Welche Gründe er dafür hatte, darüber schweigt der Minister. Im Interview wirft Petra Pau Friedrich vor: "Er tauscht Führungskräfte nach Gutdünken aus, bleibt aber stumm-still, wenn es um wirkliche Probleme geht." Letztlich wolle der Minister mit seinem Vorgehen, vom NSU-Nazi-Mord-Skandal ablenken. 

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Caren Lay ist im Lausitzer Seenland unterwegs auf den Spuren von Sankt Nepomuk und Johann Gottlieb Fichte.

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Archiv Linksfraktion -

Katrin Kunert hielt die Festrede beim Berufsbildungswerk in Stendal.

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Archiv Linksfraktion -

Über 14 Milliarden Euro hat die Riester-Rente die Steuerzahler seit 2002 an Förderung schon gekostet. Eine Förderquote von 30 Prozent unterstellt, sind damit seit 2002 gut 45 Milliarden Euro an Beiträgen und Zulagen in Riester-Verträge geflossen.

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Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Die Flora und Fauna der Oberlausitzer Teichlandschaft beeindruckte Caren Lay. 

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Archiv Linksfraktion - Jan van Aken,

Schön reden, aber im Verborgenen etwas anders tun. Das scheint die neue Leitlinie der Bundeskanzlerin Merkel zu sein, wenn es um Waffenexporte geht. Die Bundesregierung hat laut eines Berichts des Spiegels versucht, bei der NATO eine Liste von Drittstaaten durchzudrücken, in die Waffen geliefert werden dürfen. Jan van Aken sieht in der Politik der Kanzlerin eine "moralische Bankrotterklärung". 

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat gegen den Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), den zweiten Rettungsschirm für die Banken, und gegen den nach dem Vorbild der deutschen Schuldenbremse gestalteten Fiskalvertrag Verfassungsbeschwerde und eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht erhoben. Über deren Eilanträge wird das Gericht am 12. September entscheiden. Warum DIE LINKE klagt, erläutert Gregor Gysi.

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Archiv Linksfraktion -

Asylbewerber sollen künftig nach neun Monaten Aufenthalt statt nach zwölf arbeiten können. Die Hürden bleiben für sie auf dem Arbeitsmarkt dennoch hoch.

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