Anlässlich des zehnten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Gregor Gysi:
Ist eine Finanzierung des ÖPNV auch jenseits der Kommunen denkbar und machbar? Gibt es Finanzierungsmöglichkeiten und politische Hebel, an denen wir ansetzen können? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des fünften bundesweiten Treffens der Sozialticket-Initiativen am 8. September.
In den nächsten Jahren werden im Zuge der Standortschließungen viele Grundstücke der Bundeswehr verkauft. Die Linksfraktion im Bundestag hat mit Konversionsexperten, kommunalen Politikern und Betroffenen sowie Interessierten über die Chancen gesprochen, die sich aus dem Abzug der Streitkräfte ergeben.
Mit seinem »Piloturteil« zu Verfassungsbeschwerden gegen dreistellige deutsche Milliardengarantien für hochriskante Kredite an zahlungsunfähige und weitere hoch überschuldete Eurostaaten hat das Bundesverfassungsgericht die politische Praxis für grundgesetzkonform erklärt und nur ein Gesetzesdetail korrigiert. »Dax steigt nach Richterspruch«, meldete Handelsblatt online zufrieden.
Natürlich weiß ich noch genau, wo ich am 11. September vor zehn Jahren war: im Büro des Sunshine Project, einer kleinen Organisation, die sich mit der Kontrolle biologischer Waffen befasste - was später dann noch eine besondere Rolle spielen sollte. Das Büro war ein altes, winzig kleines Gartenhaus im Herzen Hamburgs, in dem ich gerade über irgendwelchen Recherchen brütete, als ich von den Anschlägen in den USA hörte.
Was LINKE und Sozialverbände seit Langem vermuten, wird durch zwei Gutachten der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung belegt. Demnach hat das Bundesarbeitsministerium bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze geschummelt, indem es verdeckte Armut ignorierte. Auch das Bildungspaket für arme Kinder steht in der Kritik der Gutachter. Derweil bestätigte das Arbeitsministerium Meldungen, wonach der Regelsatz für Erwachsene im kommenden Jahr um 10 Euro steigen soll.
Netzpolitische Konferenz »Netz für Alle« als wichtiger Beitrag zu einer linken Netzpolitik
Rund 100 Gäste diskutierten am Freitag im Deutschen Bundestag mit Expertinnen und Experten die Frage, welche Erfahrungsvorsprünge des Ostens für den sozial-ökologischen Umbau in der ganzen Republik genutzt werden können und welche guten Beispiele es dafür schon gibt. Moderiert von Roland Claus, MdB, wurden drei thematische Blöcke besprochen: eine andere Art zu wirtschaften, eine andere, zukunftsgewandte Art zu leben und eine andere Art zu arbeiten.
In Libyen sind G36-Sturmgewehre der deutschen Firma Heckler & Koch (H & K) aufgetaucht. Sie sollen illegal ans Gaddafi-Regime geliefert worden sein. Hat Deutschland sich etwas vorzuwerfen? »Nach allem, was ich weiß, nein«, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestern.
Trotz des heutigen Weltfriedenstags dauern die Kämpfe in Libyen an. In den vergangenen Monaten richtete sich die internationale Aufmerksamkeit vor allem auf die Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten. Doch Kriege und bewaffnete Konflikte fordern nach wie vor in vielen Teilen der Welt täglich neue Opfer.