Nachrichten

Auf Einladung von Kirsten Tackmann gab der Möhring-Chor aus Neuruppin ein Ständchen im Bundestag. Gregor Gysi, Birgit Wöllert, Cornelia Möhring und Birgit Wöllert hörten zu.

Hannelore Buls ist Vorsitzende des Deutschen Frauenrats und diskutiert am Dienstag mit dem Arbeitskreis Soziales, Rente und Gesundheit die Verbesserung von Lebens- und Arbeitsbedingungen im Pflegebereich. Wir haben sie interviewt.

Die dritte Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel ist jetzt 100 Tage im Amt. Gregor Gysi kommentiert:

Wir beobachten mit zunehmender Sorge die gewalttätigen Proteste gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro in Venezuela und verurteilen diesen gezielten Versuch der Destabilisierung des Landes. Wir begrüßen vor diesem Hintergrund die Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung von Venezuela durch die Regionalverbände ALBA und Unasur.

Die Fraktion DIE LINKE und die Rosa-Luxemburg-Stiftung erinnerten auf einer gemeinsamen Veranstaltung am 24. März an den verstorbenen südafrikanischen Präsidenten und Freiheitskämpfer Nelson Mandela  und würdigten den 20. Jahrestag der ersten freien und demokratischen Wahlen in Südafrika im Jahr 1994.

Beim Treffen der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN ging es unter anderem um den NSA-Skandal und die Zukunft des Verfassungsschutzes.

100 Tage Große Koalition lösen keine Begeisterung bleibt aus. Petra Sitte zieht eine erste Bilanz der Regierungarbeit. Der Auftakt sei versemmelt worden, insbesondere durch die Edathy-Affäre. Der Einstieg in den Mindestlohn sei auch ein Erfolg der LINKEN, aber Petra Sitte fragt sich: "Was will sie tun, wenn ihre drei Prestigeprojekte Mindestlohn, EEG und Rentenpäckchen am Ende dieses Jahres abgearbeitet sind?"

„Die ersten 100 Tage des … Kabinetts von Kanzlerin Merkel waren in der öffentlichen Wahrnehmung ein Fehlstart. Die … Regierung versteht sich oftmals selbst nicht richtig. Sie wollten doch gemeinsam regieren. Allerdings streiten sie sogar über Themen, mit denen niemand gerechnet hätte.“, so schrieb „DIE WELT“. Dieser Einschätzung kann ich zustimmen. Die von Union und SPD getragene Bundesregierung packt die notwendige Umverteilung von oben nach unten nicht an, sie bremst den sozialen Fortschritt und engt die Demokratie ein.

Thomas Händel, für DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments, zur Stellungnahme der Europäischen Kommission zur Bürgerinitiative Right2Water mit mittlerweile mehr als 1,8 Millionen Unterstützerinnen und Unterstützer

…dann hätten wir Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern.
Dann würden Frauen für gleiche und gleichwertige Arbeit denselben Lohn wir ihre männlichen Kollegen bekommen. Noch ist es so, dass Frauen noch 84 Tage im Jahr umsonst arbeiten, denn so viel Lohn wird ihnen jährlich für die gleiche oder für gleichwerte Tätigkeiten vorenthalten. Würden sie alle Tage im Jahr wie ihre männlichen Kollegen bezahlt werden, würden sie nicht, nur weil sie Frauen sind im Laufe eines Erwerbslebens enorme Lohneinbußen einstecken müssen. Bei Ärztinnen summiert sich der Lohnraub in 35 Jahren auf 441.000 Euro, bei einer Großhandelskauffrau macht er in 40 Jahren 271.000 Euro aus und bei Köchinnen beträgt der Verlust nach 40 Jahren Berufsleben noch immer 100.000 Euro.