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Die Berliner Altenpflegerin Brigitte Heinisch wurde vor sechs Jahren vom Klinikbetreiber Vivantes fristlos entlassen, weil sie ihren Arbeitgeber wegen Betrugs angezeigt hatte. Der permanente Personalmangel im Altenheim führe zu schweren Mängel bei der Pflege, die nicht vereinbar seien mit dem, was die Krankenkassen, die pflegebedürftigen Menschen und deren Angehören erwarten dürfen, hatte sie in der Strafanzeige argumentiert. Frau Heinisch und ihr Rechtsanwalt Benedikt Hopmann klagten gegen die Kündigung. Alle deutschen Gerichte wiesen die Klage ab. Erst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied anders.

Vor dem Olympia Einkaufszentrum hatte ich am 27. Juli in München eine öffentliche Bürgersprechstunde. Mit Fraktionsbus, Infotisch und Luftballons ausgestattet, konnten wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Der Schweizer Soziologe und Globalisierungskritiker Jean Ziegler sollte ursprünglich am 27. Juli die Rede zur Eröffnung der diesjährigen Salzburger Festspiele halten. Wegen angeblicher Nähe zum libyschen Despoten Muammar al-Gaddafi wurde er kurzfristig ausgeladen. Ziegler bezeichnete die Vorwürfe als Lüge und Diffamierung. Elfriede Jelinek , Peter Turrini und Michael Scharang solidarisierten sich ihm. Wir dokumentieren die von Ziegler verfasste, aber nicht gehaltene Rede.

Norbert Blüm gehört zur alten Bundesrepublik wie Inge Meysel, Fritz Walter, das HB-Männchen oder die Waschfrau Klementine. Mit einem Satz hat sich der Ex-Bundesminister für Arbeit und Soziales ins Gedächtnis des Volkes gesetzt: "Die Rente ist sicher".  Als die Aussage im Wahlkampf 1986 fiel, schenkten ihr nicht wenige in der wirtschaftsstarken Bundesrepublik Glauben. In der DDR konnten die Menschen zwar keine üppige, aber zweifelsfrei eine sichere Rente erwarten. Alle Menschen übrigens, denn da gab es eine Mindestrente.

Am 25. Juli besuchte ich mit anderen Abgeordneten die Stiftung für Hochschulzulassung in Dortmund. Anlass für das Treffen mit dem Präsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war das derzeitige Zulassungschaos an den Hochschulen. Jahr für Jahr bleiben rund 18.000 Studienplätze unbesetzt. 

Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel schnürten Politikerkollegen, Amtsvorgänger, Wirtschaftsweise und Demoskopen Kanzlerin Angela Merkel ein schwergewichtiges Reisegepäck. Auf dem heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder, dem gestern Abend ein gemeinsames Abendessen von Frankreichs Präsident Sarkozy und Merkel in Berlin voraus ging, soll das zweite Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht und ein Signal zur Lösung der Schuldenkrise ausgesandt werden.

Am 19. Juli 2011 besuchten wir mit Mitgliedern des Kreisverbands DIE LINKE Oberland das islamische Zentrum in Penzberg und bekamen eine sehr kluge Führung von Gönül Yerli durch die modernste Moschee Deutschlands. Sie ist ein international bekanntes kulturelles Zentrum mit Schulungseinrichtung, hat einen Architekturpreis gewonnen und steht allen offen.

Im zwölften Jahr seiner Einführung bewegt sich der Euro am Abgrund. Die Arroganz, mit der über die Währungsunion monetäre Disziplin durchgepaukt werden sollte, rächt sich jetzt. Die Unfähigkeit, diese Fehler zu korrigieren und schnell zu einem Ausbau der Wirtschafts- und Sozialunion durchzustarten, erklärt heute die Krise.

In München fand vom 13. bis zum 17. Juli das »Bildungscamp München« statt. 5 Tage lang wurde auf dem Platz vor der Ludwigs-Maximilians-Universität für bessere Bildung demonstriert und in 21 Workshops wurden Alternativen erörtert.

Kommentar zum Finale Japan - USA