Zehntausende deutsche Soldatinnen und Soldaten sind seit Jahren in Auslandseinsätzen. Einige sterben, viele kehren krank in die Heimat zurück. Ein Gespräch mit Heinz Sonnenstrahl, Hauptmann a.D., der im Jahr 2003 die Selbsthilfeorganisation SKARABÄUS für erkrankte Soldaten gegründet hat.
Die schwarz-gelbe Regierung startet mit der höchsten Neuverschuldung des Bundes, die sie aber noch weiter nach oben treiben wird. Die Ursachen sind eindeutig: Der Absturz der Wirtschaft hat riesige Haushaltslöcher gerissen. Einnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen sind gesunken, die Ausgaben (etwa für das Kurzarbeitergeld) gestiegen.
Wachstum durch Steuersenkungen? Dieses Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung hält Gregor Gysi für falsch. Der Fraktionschef der Linkspartei sagt in der news.de-Kolumne eine Umverteilung von unten nach oben voraus.
Nicht sonderlich zufrieden ist der Deutsche Mieterbund (DMB) mit dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Die LINKE sieht in dem 124-Seiten-Papier gar eine Kampfansage an die Mieter. Und das Justizministerium besänftigt.
Der in der Wirtschaftskrise gestoppte Verkauf von Anteilen an den Verkehrssparten der Bahn (ohne das Schienennetz) soll bei lohnendem Ertrag, also nach Ende der Wirtschaftskrise, erfolgen.
Angela Merkel fehlten bei der Wahl zur Kanzlerin 10 Stimmen der eigenen Fraktion. Dennoch sind alle Abgeordneten der Union aufgestanden und haben ihr applaudiert. Ulrich Maurer hält fest: »Das lehrt uns doch was über Mut und Moral in den Reihen der CDU/CSU.« Die Regierung startet schwach mit einem Koalitionsvertrag, in dem jede Menge Sozialabbau versteckt ist. Ländern und Gemeinden wird finanzpolitisch der Hals zugeschnürt.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Gregor Gysi unterhielt sich mit Bild am Sonntag über den künftigen Fraktionsvorstand, politische wie private Ost-West-Kombinationen, sein Verhältnis zum Mauerfall und zur SPD.
Interview mit Gregor Gysi in Neues Deutschland zur Position der Linken zum EU-Vertrag von Lissabon: »Das Positive daran nutzen«
Gregor Gysi im Gespräch: Der Bundestagsfraktionschef äußert sich über den Wandel der Linken von einer „Art komischer westpolnischer Partei“ zu einem „wichtigen Korrekturfaktor“ der Sozialdemokraten, über Grüne, die täglich konservativer werden - und die angebliche antitotalitäre Läuterung der Genossen zwanzig Jahre nach dem Mauerfall.