Reden unserer Abgeordneten

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Elektromagnetische Störungen sind unerwünschte elektrische Signale, die die Funktion elektronischer Geräte beeinträchtigen. Wir reden über praktisch alle elektrischen Geräte: Unterhaltungselektronik, Kabelfernsehnetze, Hausgeräte und Elektrowerkzeuge, Beleuchtung oder im Falle dieses Gesetzentwurfs besonders über Funkgeräte. Damit elektronische Geräte vor Störungen gut geschützt sind und ihrerseits andere Geräte nicht stören, gibt es geregelte…

22.04.2026 - Atomkraft ist unbezahlbar, gefährlich, macht abhängig. Ein Wiedereinstieg in die Atomkraft, wie von AfD oder CDU/CSU gefordert, ist der falsche Weg. Wir brauchen den Ausbau der erneuerbaren Energien, den Ausstieg aus Öl und Gas und kein Revival der Atomkraftwerke.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Abgeordnete! Wohin steuern wir als Gesellschaft? Wir von der Linken sind der Überzeugung, dass wir uns als Gesellschaft auf einer schiefen Bahn befinden. Auf einer schiefen Bahn darum, weil der gesellschaftliche Reichtum, der von den vielen Tag für Tag erarbeitet wird – sei es in Deutschland, in Ghana oder Bangladesch – immer mehr nur einer kleinen Gruppe von Menschen zugutekommt. Nie war der produzierte Reichtum dieser Welt so groß wie…

22.04.2026 - Atomkraft ist unbezahlbar, gefährlich, macht abhängig. Ein Wiedereinstieg in die Atomkraft, egal von AfD oder CDU/CSU gefordert, ist der falsche Weg. Wir brauchen den Ausbau der erneuerbaren Energien, den Ausstieg aus Öl und Gas und kein Revival der Atomkraftwerke.

17.04.2026 - Die Überschuldung wächst, die Schuldnerberatung ist unterfinanziert und der Kreditmarkt wird riskanter. Die Richtlinie greift zu kurz. Wir benötigen echten Schutz statt mehr Bürokratie.

17.04.2026 - Was wir brauchen, ist echte Ernährungssouveränität statt falscher Alternativen. Die Politik der AfD ist schlecht für Böden und Bauern.

17.04.2026 - Ohne die Wiederherstellung der Natur, die biologische Vielfalt und echten Tierschutz wird von Landwirtschaft und Landleben bald nicht mehr viel übrig sein. Für eine echte soziale und ökologische Agrarwende steht nur Die Linke.

17.04.2026 - Facharzttermine für alle statt Zwei-Klassen-Medizin: Mit klaren Vorschlägen für eine faire und gerechte ambulante Versorgung.

Sehr geehrter Herr Müller, es ist schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Ich freue mich sehr, zu erfahren, inwiefern Sie auf meine Intervention nun eine Antwort haben.

Ich wundere mich über Ihren Beitrag zur privaten Versicherung und übrigens auch darüber, über diese Idee, Sie würden keine Partikularinteressen vertreten. Wenn Sie in der jetzigen Reform nicht die Menschen einbeziehen, die am meisten haben – das sind zum großen Teil die Privatversicherten –, dann werden Sie…

17.04.2026 - Die Verschärfung des Sanktionsregimes durch Schiffe der Bundeswehr erhöht die Gefahr einer militärischen Eskalation!