10.09.2026 - Sie kürzt Psychotherapie weg, lässt Krankenkassenbeiträge steigen und treibt Kliniken in den Ruin. Er will Listen für psychisch kranke Gewalttäter. Beides hilft wirklich niemandem!
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10.09.2026 - Während Milliarden in Aufrüstung und Zinsen fließen, wird bei Gesundheit gekürzt. Wir fordern einen Haushalt, der die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellt.
09.09.2026 - Wer Milliarden in die Rüstung verpulvert, muss an anderer Stelle kürzen. Das ist Umverteilung von unten nach oben!
09.09.2026 - Die Bundesregierung legt einen Haushalt vor, der bei Familien, Sozialstaat, Wohnen und Klimaschutz kürzt. Sie muss ihre Politik endlich an den Menschen und nicht den Großkonzernen ausrichten.
09.09.2026 - Die Koalition feiert ihren Sporthaushalt als Rekord, dabei gibt eine einzige Universität in Texas mehr für Sport aus als die gesamte Bundesrepublik. Das ist kein Rekordwert, das ist ein Armutszeugnis!
09.09.2026 - Die Bundesregierung kürzt bei Diplomatie, Menschenrechten, Wissenschaft und internationaler Verständigung, während für Aufrüstung Milliarden bereitstehen. Diese Prioritäten sind falsch.
09.09.2026 - Menschen verhungern. Menschen ertrinken auf der Flucht. Und die Bundesregierung plant keine ausreichende humanitäre Hilfe in ihrem Haushaltsentwurf für 2027 ein.
09.09.2026 - Die Bundesregierung setzt viel zu oft auf Waffen statt auf Diplomatie. Ich finde: Deutschland muss endlich wieder für Verhandlungen, friedliche Lösungen und echte Konfliktlösung stehen.
09.09.2026 - … für den größten Verteidigungsetat der Geschichte: rund 140 Mrd. Euro im nächsten Jahr. Zeitgleich wird bei Familien, Gesundheit und Entwicklungshilfe gekürzt. Politisch irre!
09.09.2026 - Die Bundesregierung wirft für ihre angstgetriebene Hyperaufrüstung grenzenlos Geld aus dem Fenster. Geld, das für den sozialen Zusammenhalt und die Stärkung der Demokratie bitter fehlt. Die Zerstörung des Sozialstaats und der Demokratie zugunsten der Aufrüstung lehnen wir entschieden ab.