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Lichtblick für die Welt

Pressemitteilung von Sören Pellmann,

Zum Ausgang der Wahlen in den USA erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender:

"Der deutliche Sieg der Demokraten bei den Midterms ist ein Lichtblick für die Welt, denn Autoritarismus und Kleptokratie wurden heute Nacht abgewählt. Diese Wahl war vor allem eine Wahl gegen steigende Lebenshaltungskosten. Tatsache ist, dass die Politik Donald Trumps vor allem ihm selbst und der Bereicherung seiner Familie diente. Unterdessen hat er mit seinen teils erratischen Entscheidungen das Leben der Menschen in den USA unbezahlbar gemacht und die Welt in Chaos gestürzt.

Seien es Trumps unsägliche Zollpolitik, diverse Völkerrechtsbrüche wie in Venezuela oder Iran, oder die geforderten 5 Prozent für die NATO – Kanzler Merz hat sich gegen all diese Sauereien nicht nur nicht klar vernehmbar gewehrt, nein, er hat sie in einer Manier, die manchmal zum Fremdschämen war, abgenickt. Darum wäre es an der Zeit, dass die Bundesregierung die richtigen Lehren aus diesen Wahlen zieht: Wer die Menschen gegen rechten Autoritarismus gewinnen will, muss ihre sozialen Probleme ernst nehmen, statt Sündenböcke zu liefern. Dafür braucht es eine klare Umverteilungspolitik und den vollen Einsatz für bezahlbare Mieten, sichere Arbeitsplätze und gute Löhne."